Politik

Freikæmpfer

 
Es ist gar nicht so lange her, da habe ich mir vorgenommen diesen Artikel zu schreiben. Es ist gar nicht so lange her, da habe ich es erneut erlebt. Mittlerweile scheint es zu meinem Alltag geworden zu sein, mit dieser Thematik umzugehen. Anscheinend muss ich das auch. Anscheinend ist es in meinem sozialen Umfeld vollkommen normal, das diese Thematik gar keine Rolle spielt. Anscheinend gehen alle davon aus, das diese Thematik selbstverständlich sei. Das sie es jedoch nicht ist, zeigt sich nicht gerade selten. Eher häufig. Genauso wie z.b. die antisexistische Praxis. In der Theorie selbstverständlicher Teil einer linken Politik. In der Praxis oft nur unwichtige Nebenangelegenheit. Ebenso scheint es mit dem Thema "Respekt" zu geschehen.

Frage eine linke Person nach »Respekt«. Zwar kann ich hier nicht sagen, welche Antwort wahrscheinlich ist, aber die Antwort könnte dennoch überraschen. Es heißt immer »Solidarität« und zusammen kämpfen. Es heißt immer »Autorität« und »Hierarchie« abschaffen. »So etwas brauchen wir nicht!« Wenn das doch nur mit der Realität übereinstimmen würde. Nicht selten bekomme ich den Eindruck, das Worte wie »Respekt« und »Organisation« mit der selben Bedeutung unterfüttert werden wie die Worte »Autorität« und »Hierarchie«.

Innerhalb der politischen Gruppe, in der ich aktiv bin, bin ich einer der wenigen, der über ein Auto verfügt. Nicht selten fahre ich die Genoss_innen nach Aktionen, Parties, Plenas oder anderen Treffen bis vor die Haustür. Auch ist es nicht selten, das ich die Genoss_innen abhole oder beim Transport von größeren Gegenständen helfe. All das mache ich auch gerne, gar keine Frage. Wenn dann aber grundsätzlich davon ausgegangen wird, das ich die Genoss_innen abholen oder nach Hause fahren kann, wird es kritisch. Wenn nicht einmal gefragt wird, sondern einfach davon ausgegangen wird, das ich es mache. In solchen Situationen fühle ich mich dann nicht nur Instrumentalisiert, sondern auch Fremdbestimmt und nicht Respektiert. Die Genoss_innen bestimmen darüber, wann ich nach Hause komme und wieviel Zeit ich zu investieren habe. Wird es angesprochen, folgen lange Gesichter mit einem großen Fragezeichen, Unverständnis und die Frage »Warum?« bzw. »Was ist denn jetzt los?«.

Wenn wir auf einer Demo eine Bezugsgruppe sind, und zwei Genoss_innen stets die Richtung angeben und sagen »Wir müssen hier entlang!« oder einfach vor gehen, ohne zuvor etwas zu kommunizieren. Wird es angesprochen, heißt es dann »Jetzt sei mal nicht so Autoritär!«. Und wenn die Bezugsgruppe dann mitten im schwarzen Block steht und sich darüber streitet, mit dem Block zu ziehen, oder einen anderen Weg zu gehen. Anstatt zu sagen »Wir teilen uns und bleiben in Kontakt!« wird von Genoss_innen versucht, ihre Ansicht den anderen aufzuzwingen und ihren Weg durchzusetzen. Wird es angesprochen, heißt es dann »Darf ich meine Meinung etwa nicht mehr sagen?«

Wenn wir im Plenum sitzen und, wie immer, auf eine Redeliste verzichten. Dann sich einzelne Genoss_innen aber über den Grundkonsens »Ich lasse andere Aussprechen« hinwegsetzen und anderen Genoss_innen ins Wort fallen oder sie gar nicht erst zu Wort kommen lassen. Wird es angesprochen, heißt es dann »Oohh...Tut mir Leid das ich etwas dazu sagen wollte!«

All diese Beispiele dürften wohl den ein und anderen Menschen bekannt sein. Vielleicht erleben einige solche Situationen sogar alltäglich. Vielleicht fassen einige diese Beispiele unter Überbegriffe wie »Mackertum« oder »systemimmanente Kackscheiße«. Der Begriff, unter den ich all diese Situation fasse ist »Respekt«. Und damit meine ich nicht den »autoritären Respekt« der z.b. in hierarchischen Organisationen wie Polizei oder Bundeswehr herrscht. Hier spreche ich von einer Form von »Respekt« bei dem es einfach darum geht, das Individuum zu achten. »Respekt« wird viel zu oft nur in Verbindung mit genannten hierarchischen Organisationen betrachtet, um die Person, die ihn fordert, als »Autoritär« und »Hierarchisch« abzustempeln. Personen, die »Respekt« fordern, werden dann oft verspottet und lächerlich gemacht. Es wird dann immer darauf verwiesen, wie Antiautoritär die Plenumsstrukturen doch seien oder das die Gruppe doch so politisch fortschrittlich ist, das eine Redeliste nicht gebraucht wird. Nicht selten wird dann auf, vorallem, anarchistische Gruppierung verwiesen, dessen Plenumsstrukturen doch »total autoritär« seien. Grund für diese Annahme sei das nicht-chaotische Plenum jener Gruppierungen. Hierbei wird aber dann davon ausgegangen, das eine Redeleitung die Tagesordnung »durchpeitscht« um damit den Eindruck von produktivität zu erzeugen.

Meine Eltern brachten mir schon bei, ich solle Respekt vor anderen Menschen haben. Mit meiner politisierung veränderte sich das ganze insoweit, das ich den autoritären Respekt verlor. Also keinen Respekt mehr aufgrund von Uniform, Abzeichen oder Position hatte, sondern Respekt vor Menschen, weil sie etwas tun oder getan haben, dessen ich zustimmen kann. Vor Menschen an und für sich habe ich auch einen gewissen Grund-Respekt, welcher mich dazu führt, Menschen nicht zu verletzen oder in anderer Art und Weise verbal oder non-verbal anzugreifen. Dieser Grund-Respekt bildet, meines Erachtens, das Fundament einer jeden zwischenmenschlichen Beziehung. Sogar Polizeibeamt_innen bringe ich diesen Grund-Respekt entgegen. Dies gilt jedoch nur solange, wie die Polizeibeamt_innen sich nicht einmischen. Sobald sie beginnen, z.b. auf Demos, Menschen zu verhaften oder die Demo anhalten o.ä. ist dieser Grund-Respekt verwirkt was dann auch dazu führen kann, das ich Polizeibeamt_innen nicht mehr als Menschen, sondern als Gegenstände betrachte.

Im Allgemeinen mache ich etwas, von dem ich mir wünsche, das es auch viele andere machen würden: Ich lasse Menschen in Ruhe! Menschen sind frei geboren und sie haben auch das Recht frei zu bleiben.
Die Freiheit besteht in erster Linie nicht aus Privilegien, sondern aus Pflichten. - Albert Camus





So, bzw. so ähnlich, sehe ich die Sache mit der Freiheit. Denn für mich sind Freiheit und Respekt untrennbar vereint. Ich kann nicht frei sein, wenn es auch nur einen Menschen gibt, der mich bestimmt oder auch nur drängt. Auch kann ich nicht frei sein, wenn ich andere Menschen bestimme oder bedränge. Freiheit kann nur Kollektiv bestehen und ein solches Kollektiv kann nur bestehen, wenn die Menschen sich achten und respektieren.

Ein anderen Punkt, auf den ich noch getrennt eingehen möchte:
Zunächst muss ich hierzu sagen, das Eigentum eine Form von Diebstahl ist. Zu dieser Ansicht bin ich gelangt, weil Eigentum immer bedeutet, das eine Gruppe von Menschen oder Einzelpersonen über Dinge(Ressourcen, Produktionsmittel, etc. etc.) verfügen und andere eben nicht. Dadurch findet eine Trennung zwischen Menschen statt. Und das läuft einer klassenlosen, solidarischen Gemeinschaft zuwider. Das ganz kurz. Besitz hingegen ist etwas, das immer bestehen wird. In der systemimmanenten Rechtsprechung wird "Besitz" im Grunde als nicht kontinuierlich begriffen. Ein Mensch kann somit Besitzer_in von allem werden, was er/sie in Händen hält oder direkten Einfluss darauf nimmt bzw. nehmen kann. Dadurch findet keine Trennung von Menschen statt. Hierbei setzt ein Stück meiner Ideologie an. Um auf mein erstes Beispiel von oben zurückzugreifen: Ich besitze ein Auto, denn ich habe Zugriff auf die Schlüssel. Wenn andere Personen in meinem Auto mit fahren, bitte ich die Personen stets darum, im Auto nicht zu Essen oder Getränke(Wasser ausgenommen) zu konsumieren. Die Motivation hierbei liegt in der Pflege des Autos begründet. Wenn in meinem Auto z.b. Bier verschüttet wird, ist es ein großer Aufwand das Bier aus dem Sitzpolster oder den Boden zu entfernen. Der Geruch bleibt noch einige Zeit länger. Auch wenn z.b. Mayonnaise vom Sandwich o.ä. auf das Sitzpolster tropft, ist der Aufwand zur Reinigung ebenfalls nicht gering. In der Regel ist es so, das wenn ich diese Bitte ausspreche, zwar das Getränk oder das Essen weggepackt wird, es aber dann zu Unmutsäußerungen kommt wie z.b. das ich Autoritär sei. Dabei möchte ich lediglich Arbeit ersparen. Ob nun mir oder einer anderen Person. Auch bei anderen Besitztümern von mir, fordere ich einen gewissen Umgang. Um ein immer wiederkehrendes, kleinliches Beispiel zu nennen: Wenn ich z.b. auf einer Versammlung o.ä. bin und mein Mäppchen offen liegen lasse, so vertraue ich darauf, das andere mir entweder Bescheid sagen, das sie sich z.b. den Permanentmarker nehmen oder, wenn ich nicht in der Nähe bin, ihn nach gebrauch wieder zurück legen. Auch hierbei gilt für mich das Argument der Mehrarbeit. Es ist überhaupt kein Problem, das andere Menschen sich einen Permanentmarker aus meinem Besitz entnehmen. Das Problem liegt darin begründet, das der Permanentmarker in den meisten Fällen verloren geht, austrocknet da die Kappe offen gelassen wird oder anderweitig danach nicht mehr verwendbar ist. Wenn ich Personen auf diesen Sachverhalt anspreche, wird mir auch hier Autorität unterstellt und ich werde verspotten und lächerlich gemacht. In einem Fall wurde mir von einem Menschen(ich nannte ihn einst Genosse) mehrere sexistische Bilder auf meine Unterlagen gezeichnet. Andere Genoss_innen, welche dabei saßen, ließen ihn machen. Erst über einige Ecken konnte ich herausfinden, wer für diese »Bildchen« verantwortlich ist.

Es mag zwar sein, das der Ausspruch »Was nicht willst, das dir man tu, füg auch niemand andern zu!" nicht ganz stimmt. Aber es sollte immerhin der individuele Freiraum von Personen geachtet werden. Und wenn das eben Bedeutet, das ich gerne wissen möchte, wo die Utensilien, welche ich verwalte, geblieben sind und ich dafür sorgen möchte, das sie auch weiterhin von anderen Genoss_innen genutzt werden können, dann erwarte ich von allen Genoss_innen, das diese, meine individuele Freiheit, geachtet wird. Wenn dem nicht so ist, möchte ich bei Einzelpersonen sogar so weit gehen und sie als systemimmanente Marionetten bezeichnen, welche sich in ihrer konterrevolutionären Rolle gefallen und keinen Grund für eine verbesserung der Umstände sehen.

Kommentare und eigene Meinung zu oben beschriebenen Sachverhalt von anderen Personen interessiert mich sehr! Bitte tut Euch keinen Zwang an postet Kommentare.


Am kommenden Montag, 30.08.2010, erscheint das Buch »Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen« von Thilo Sarrazin. Kennt ihr Thilo Sarrazin? Richtig! Das ist dieser Mensch in der SPD und im Bundesbankvorstand, der vorallem 2009 mit seinen Äußerungen zu »Kopftuchmädchen« Aufmerksamkeit erhielt. Aufgrund dessen ermittelte bereits die Staatsanwaltschaft Berlin wegen Volksverhetzung gegen Sarrazin. Ergebnis: Die Ermittlungen wurden eingestellt, da weder »zum Hass oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgerufen [wurde] noch die Menschenwürde dadurch angegriffen [wurde]«.

Nun soll, wie erwähnt, am 30. August Sarrazins Buch in den Handel kommen. Auf Amazon.de kann das "Werk" bereits vorbestellt werden. Versandfertig in ca. 1 - 3 Wochen ist es dort für lumpige 22,99€ zu haben. Auf 464 Seiten schildert Sarrazin wie es bis zum Jahr 2100 in Deutschland aussehen wird. Zumindest, wie es nach seiner kunterbraunen Phantasie aussehen muss, wenn die von ihm erlogenen Zahlen tatsächlich stimmen würden. So spricht er z.b. davon, im Jahre 2100 würde es nur noch »20 Millionen Deutsche« sowie »35 Millionen Muslime« in diesem Teil der Erde geben. Studien und andere wissenschaftlich belegte Fakten werden hierbei von Herr Dr. Sarrazin(Ja, der Waschlappen hat einen Dr.-Titel) einfach ignoriert.
Woher er seine Zahlen nimmt, ist dabei völlig schleierhaft. Denn nach neuesten Studien sind die Geburtenraten bei Migranten kaum höher als bei den Deutschen, weil die Anpassung an die Lebensverhältnisse in unserer Gesellschaft offenbar sehr schnell geschieht. - ZDF Blog







Zu dem scheint Thilo Sarrazin auch generell nicht so den Überblick zu haben. Laut Wikipedia hat Deutschland eine aktuelle Population von knapp 82 Millionen Menschen. Wenn wir von Sarrazins Zahlen für das Jahr 2100 ausgehen würden, so würde die Population dann nur noch knapp 55 Millionen Menschen zählen. Also einfach mal so 17 Millionen Menschen "verloren"? Schließlich nennt Sarrazin keine anderen Gruppen als »Muslime» und »Deutsche«. Zum Thema mit der Arbeit äußert sich Sarrazin übrigens auch in seinem tollen Buch. So schreibt er dort auch, dass die deutsche Wirtschaft auch langfristig auf Arbeitskräfte aus dem Ausland verzichten kann. Er schreibt, eine schrumpfende Population könne für die Wirtschaft keine Gefahr darstellen. Einen Beweis für seine These gibt es nicht.
Und zahlreiche Untersuchungen der EU, der UN, des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank belegen, dass die europäischen Staaten deutlich mehr Zuwanderung brauchen, damit in den Ländern genügend Menschen sind, die die Wirtschaft wettbewerbsfähig halten. - ZDF Blog


Seit den Äußerungen zu »Kopftuchmädchen« in der Lettre Internation(Ausgabe: LI 86) streben nicht wenige Mitglieder der SPD ein Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin an.
Der Berliner SPD-Ortsverband Alt-Pankow hat nach Informationen des RBB-Radiosenders 88,8 einen Antrag auf ein Parteiordnungsverfahren gegen Sarrazin mit dem Ziel des Ausschlusses aus der SPD gestellt. Der Antrag muss laut SPD-Satzung in Berlin nun von der zuständigen Kreisschiedskommission im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf behandelt werden. Dort ist Sarrazin auch nach seinem Abschied aus dem Senat und aus Berlin als Parteimitglied gemeldet. - news.de








Weiterhin fordert der Zentralrat der Jugeden »Sarrazin soll in die NPD eintreten« Sehr interessant, wie ich finde, ist auch, dass es bereits ein Gutachten über Sarrazin gibt, welches eindeutig belegt, dass seine Äußerungen rassistisch sind. Und zwar offenkundig und nicht unterschwellig. Dennoch: Ein Parteiausschluss aus der SPD fand noch nicht statt und das, obwohl in der SPD der Druck auf Sarrazin wächst sein »rotes Parteibuch zurückzugeben«, so die SPD Berlin.

Leider jedoch gibt es nicht nur Kritik am Buch von Thilo Sarrazin. Bei meiner Google-Suche fand ich auch einige positive Äußerungen über jenes Buch. So macht sich z.b. Utopia.de sorgen um das Aussterben der »Deutschen« und bezeichnet, dass es bereits »politisch inkorrekt« sei, »Sich um Deutschland als Land der Deutschen Sorgen zu machen«.
ich finde, viele Wahrheiten drin, kann man sich gar nicht davor verschließen... - Utopia.de über Sarrazin's Buch






Im Thiazi Forum fand ich diesen Post, wo auch Sätze wie »Den tuerkischen Mitarbeitern ist der Unmut darueber foermlich ins Gesicht geschrieben. Schon einmal der erste Pluspunkt fuer Sarrazin wie ich finde. Soll das selbstherrliche Pack sich ruhig mal etwas unwillkommen fuehlen.« fallen. Dann fand ich auch noch eine "Buchvorstellung" von »Heifi« auf Markt-Aktuell.de und dann auch noch einen Artikel über die Äußerungen von Sarrazin auf einem Blog namens eigentümlich frei. Dort wird gleich zu Beginn klar gemacht, dass Thilo Sarrazin eine »Wahrheit« ausgesprochen hätte.
Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat dem Kulturmagazin „Lettre International“ ein Interview gegeben. Die Gewerkschaft Verdi nennt seine Äußerungen „rechtsradikal“. In der SPD diskutiert man seinen Parteiausschluss. Seinen Job bei der Bundesbank wird er in Kürze verlieren. So ist das in Deutschland, wenn man die Wahrheit sagt. Eva Herman und Martin Hohmann waren nicht die ersten, Thilo Sarrazin wird nicht der letzte sein. - eigentümlich frei | ef-magazin.de


Pro-Deutschland meldet sich auch zu Wort. Denn der dortige Partei-Vorsitzende Manfred Rouhs hat Thilo Sarrazin aufgrund seines Buches den Vorsitz angeboten. Er wolle, im Falle Sarrazins Beitritt, sofort eine Bundesversammlung einberufen und von seinem Posten zurücktretten mit Vorschlag von Thilo Sarrazin als Nachfolger. Und die NPD bezeichnet jenes Buch als »NPD-Werk«. (Quelle: NPD-Blog.info)

Übrigens: Gegen Thilo Sarrazin wurde wieder Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet, nachdem er bei einer öffentlichen Rede im Juni in Darmstadt sagte, »Deutschland werde durch Zuwanderer "durchschnittlich dümmer".«

Meine Meinung zu diesem "Ding"?
Das Verbrennen von Bücher steht, bekannterweise, in einer sehr schlechten Tradition. Aber vielleicht könnte das Buch von Sarrazin ja auch als Wurfgeschoss gegen Sarrazin dienen. Schließlich hat das mit den Schuhen auf George W. Bush auch schon, mehr oder minder, funktioniert. Aber ansonsten kann Mensch auch sehr viel mit diesem Wisch, das sich "Buch" schimpft, anfangen. So taugt es bestimmt als Zielobjekt für Schützenvereine oder um damit die Nazis am 04. September 2010 in Dortmund abzuwerfen. Lesen sollte Mensch es jedenfalls nicht. Und schon gar nicht kaufen!

Weitere, im Text nicht verarbeitete Quellen:
Berliner Morgenpost - SPD-Linke fordert erneut Sarrazins Austritt
Berliner Morgenpost - Thilo Sarrazin provoziert auf 464 Buchseiten
Deutschlandradio Kultur - "Das ist in meinen Augen eindeutig rassistisch"(Interview)
sueddeutsche.de - "Eindeutig rassistisch"
das islamische Portal - Gutachten stuft Thilo Sarrazins Äußerungen als eindeutig rassistisch ein


Habt ihr das schon gelesen, was der Tagesspiegel zum Thema »Extremismus« aktuell verzappt hat?

Es fängt ja schon allein damit an, das der Tagesspiegel den brandenburgischen Verfassungsschutz erwähnt. So wie sich dieser Artikel liest, basiert das ganze auch auf diesem »Bericht«. Fangen wir aber doch mal ganz oben an. Die Überschrift lautet:
Rechte und linke schwarze Blöcke werden immer ähnlicher


Nun, dort kann mensch noch sagen: »Die blöden Nasen klaun uns den Style!« Aber dann geht es ja auch noch weiter. Die Einführung in den Artikel spricht schon von »Hassgebaren« die sich immer weiter annähern und das der Verfassungsschutz zu diesem Ergebnis gekommen sei. Denn schließlich hat er den »Schwarzen Block« auf beiden Seiten zutiefst und eingehend analysiert, die Vielschichtigkeit in ihrer Gesamtheit vollkommen erfasst und ausgewertet. Die straf hierarchische und authoritäre Organisation wurde in einem Organigramm durch die VerfassungsschützerInnen übersichtlich und anschaulich gestaltet. Es ist durch die Analyse klar ersichtlich geworden, das linke wie rechte »schwarze Blöcke« stehts einer winzigen Gruppen von »Führern«, jedoch nie »Führerinnen«, hinter her rennen und immer genau das tun, was diese »Führer« mit einem kleinen Handzeichen befehligen.

»Beide Ideologien vereint die Bereitschaft, den Staat abzulehnen, dafür Gewalt einzusetzen und Opfer in Kauf zu nehmen«, sagte Staatssekretär Rudolf Zeeb


Wie scharfsinnig der Herr Zeeb doch ist. Er appeliert an Eltern frühzeitig zu intervenieren wenn ihre Kinder in den »Extremismus« abdriften. Aha, aha! Dann sollte er aber auch an die Eltern appelieren, ihren Kindern bei zu bringen nicht alles in einen Topf zu werfen. Schließlich lernt mensch ja schon in der Schule im Matheunterricht, das Äpfel und Birnen nicht miteinander addiert werden können da sonst das Ergebnis nicht schlüssig und somit wertlos wird. Das sowas dann aber in der Politik nur all zu gerne gemacht wird, zeigt das betreffende Personen wohl in Mathe nicht immer aufgepasst haben. Vorallem frage ich mich, welche Opfer der Herr Zeeb gemeint hat, welche die »Autonomen« in Kauf nehmen würden. Steht das irgendwo?

Der Habitus, also das verhalten, der beiden »schwarzen Blöcke« wird angeglichen. Zumindest haben die VerfassungsschützerInnen Augen im Kopf um zu sehen, das die Nasen auf Demos jetzt auch in schwarz rumrennen. Dennoch sind sie auf dem rechten Auge nach wie vor blind. Ein »schwarzer Block« von Linken jagt keine ReporterInnen durch die Straßen oder greift Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe o.ä. an. Ein linker »schwarzer Block« trägt keine Transparente auf denen der Holocaust geleugnet wird, auf denen deutschen TäterInnen zu Opfern verdreht werden oder auf denen die Kriegsschuld Deutschlands geleugnet wird. Ein rechter »schwarzer Block« hingegen macht all das. Das einzige, was der Verfassungsschutz einem linken »schwarzen Block« vorwerfen kann ist, das pyrotechnische Gegenstände gezündet werden und die Fahnenstange 10cm länger als erlaubt ist.

Autonome Nationalisten wirken schon fast wie Sekte


Naja, die Autonomen Nationalisten wirken ja nicht fast wie eine Sekte. Vielmehr sind sie eine Sekte. Die Definition laut meinem tollen Frendwörterbuch ist folgende:
Sek|te die; -, -n : [...] 2.(meist abwertend) kleinere Gemeinschaft, die in meist radikaler, einseitiger Weise bestimmte Ideologien vertritt, die nicht den ethischen Grundwerten der Gesellschaft entsprechen

Also wenn das mal nicht auf Autonome Nationalisten zutrifft, dann weiß ich auch nicht.

Im letzten Absatz dieses vorallem gut recherchierten und wahrheitsgetreuen Artikels geht es um die Aktionsform der »Rebel Clowns Army«. Dabei handelt es sich um böse LinksextremistInnen die sich als Clowns verkleidet auf den Demos rumtreiben. Im Artikel steht dazu folgendes:
Hinter lustigen Masken werde die Polizei so lange provoziert, bis es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommt. Die Autonomen wollten auf perfide Weise Bilder provozieren, die vor allem Kinder erschrecken: „Die fragen dann ihre Eltern, was die Polizei mit dem blutenden Clown gemacht hat“, sagte der Experte.








Na endlich haben die das mal verstanden. Die Clowns sind eine geheime Eskalationstruppe die dafür sorgt, das die rechtschaffenden PolizeibeamtInnen in ihren 30cm dicken Schutzrüstungen so viel Angst bekommen, das sie losschlagen und die bösen Linksextremen verprügeln. Damit ist natürlich das Ziel erreicht, das Kinder zuhause beim Tagesschau oder SpiegelTV gucken die Eltern fragen, was denn die Polizei mit den Clowns gemacht hat. Diese Bilder führen dann natürlich auch dazu, das die kleinen beeinflusbaren Kinder anfangen, die Polizei doof zu finden. Schon klar! Packen Sie mir das restlichen Lachen bitte zum mitnehmen ein.

Zuletzt wird dann noch auf die »Punk«-Band »Blutiger Osten« und ihr Song »Hasstirade« eingegangen. Die Band kommt aus Brandeburg an der Havel. Bei dem genannten Lied und diesen netten Ausschnitten wie »ich hasse Kinderficker wie die Pest« oder »ich scheiße auf die Toleranten, die feige Meute« sind teil eines Liedes, das sich gegen so ziemlich alles richtet. Außerdem bewegt sich die Band in einem Teil der »Punk«-Szene, in der sich auch die Band »Oberste Heeresleitung(OHL)«(Wiki) bewegt. Das will an und für sich jetzt nichts heißen. Aber es lässt zumindest Rückschlüsse darauf zu, warum dieses Lied »Hasstirade« so klingt wie es klingt. »Punk« mag zwar in so ziemlich allen Fällen gegen Nazis sein. Das heißt allerdings dann noch nicht, das »Punk« expliziet »links« einzuordnen ist.

Soviel von meinem Senf zu diesem Artikel! Mir bleibt abschließend auch nur noch zu sagen:

Lieber Tagesspiegel,
lieber brandenburgischer Verfassungsschutz,
lieber Herr Jansen(Autor des Artikels),

nicht immer so viel Müll von sich geben. Mensch könnte sich daran noch verschlucken. Lieber mal recherchieren. Google.de ist da meist schon ein ganz guter Anfang.

Mit besten Grüßen,
Freikæmpfer


Schade, der Download-Link für die »Prisma« ist leider nicht mehr existent.
Bisher konnte mensch die ach so böse Bröschure »Prisma« nämlich unter http://netload.in/index.php?id=10&file_id=dbr1TsPIYT downloaden. Aktuelle ist das nicht mehr möglich und die Staatsanwaltschaft Berlin hat auch schon die Homepage projektwerkstatt.de vom Netz genommen um eine angebliche Verbreitung dieser Broschüre einhalt zu gebieten. Naja, wenn die Staatsanwaltschaft Berlin das für Sinnvoll hält.... Ich weiß ja nicht so recht! ;-) Schließlich ist das Internet sehr groß und es lässt sich nicht immer verfolgen, welcher Inhalt wohin geht bzw. gegangen ist.


In Bangkok gehen seit einigen Wochen Rothemden auf die thailändische Armee los und anders rum. Seit gestern besteht wieder Ausgangssperre von 20:00 Uhr bis 6:00 Uhr laut dem Militär. Aussagen von einem Twitterer, welcher vor Ort ist, nennen eine Ausgangssperre von 21:00 Uhr bis 5:00 Uhr. Die letzte Ausgangssperre liegt 18 Jahre zurück! Die aktuell Verhängte betrifft momentan gut 23 Provinzen Thailands. Nach momentanem Stand gibt es ca. 90 Tote seit Beginn der Straßenkämpfe. Weitere ca. 2000 Menschen wurden bisher Verletzt. Unter den Toten ist auch, nach meinen Informationen, ein italienischer Journalist sowie der Generalmajor Khattiya Sawasdiphol, welcher vor ca. einer Woche zu den Rothemden übergelaufen war und später von einem Scharfschützen in den Kopf getroffen wurde. Am gestrigen Mittwoch, 19.05.2010, ist zu dem der zweit größte Konsumtempel Asiens, das Central World, durch einen Großbrand überwiegend zerstört worden.

Soviel zu den, mehr oder weniger, aktuellen Ereignissen in Bangkok. Jetzt möchte ich auf die sog. »Rothemden« eingehen. Die Farbe »Rot« mag für einige politische Gruppen sehr anziehend wirken. Jedoch müssen hier dringend die Hintergründe beleuchtet werden. Die »Rothemden«, bzw. »Red Shirts«, fordern von der Regierung eine Politik für Thailand und für die Landbevölkerung. Momentan besteht ein, zum Teil, krasser Unterschied zwischen Land- und Stadtbevölkerung. Während die Menschen in den Städten Thailands Bildung und Tourismus(somit Einnahmen) haben, sind die Menschen auf dem Land oft kaum bis gar nicht gebildet und verdienen nur mit Landwirtschaft ihr Geld. Diese sozialen Unterschiede führten dazu, das Thaksin Shinawatra im Februar 2001 in das thailändische Parlament als 23. Minister gewählt wurde. Thaksin Shinawatra ist der reichste Mann Asiens und Medienmonopolist. Er besaß in Thailand alle Fernsehstationen bis auf eine. Dazu kommt, das er durch seine Firma »Shin Corporation« das gesamte Mobilfunknetz Thailands aufgebaut und unter Kontrolle hatte. Er hatte ebenfalls ein Monopol bei den Printmedien. Hier in Deutschland könnte man diese Monopolstellung sowie Politik mit der Springer-Presse vergleichen, wobei Thaksin Shinawatra mehr Einfluss auf die Presse hatte. Im Juli 1998 gründete Thaksin Shinawatra die Partei Thai Rak Thai (TRT – „Thais lieben Thais“), welche einen nationalistischen Charakter hat. Er und seine Partei sind u.a. dafür verantwortlich, das Nicht-Thais kein Grundeigentum in Thailand besitzen dürfen und auch keine mehrheitliche Beteiligung an thailändischen Unternehmen erwerben dürfen. Somit schottete Thaksin Shinawatra den thailändischen Markt von ausländischen Unternehmen ab. Seit 2001 sagte Thaksin Shinawatra der Korruption den Kampf an. Jedoch wurden er und seine Partei von jeher mit starken Korruptionsvorwürfen konfrontiert. In den Jahren seiner beiden Amtszeiten(2005 wurde er Wiedergewählt) konnte er sich starke Abhängigkeiten aufbauen. So konnte er als ausgebildeter Polizist den gesamten Polizeiapparat auf seine Seite bringen. Durch verschiedene geschäftliche wie freundschaftliche Beziehungen konnte er auch MinisterInnen nach seinen persönlichen Wünschen ernennen lassen und viele RichterInnen waren auf seiner Seite, wodurch er die Gesetze nach eigenem wohlwollen verändern konnte. Somit konnte er Klagen gegen sich vereiteln und laufende Verfahren blockieren. Außerdem nutze er seine Amtszeit um das Familienvermögen, welches ohne hin schon immens war, zu vervierfachen. Um die Landbevölkerung dennoch auf seiner Seite zu halten, verbesserte er das Gesundheitssystem auf dem Land und unterstütze die Menschen mit der Vergabe von Kleinkrediten.

Persönliches Fazit:
Thaksin Shinawatra und somit die »Rothemden« sind in meinen Augen keine unterstützenswerte Bewegung. Es ist gut, das sich die Menschen gegen Missstände auflehnen und dagegen vorgehen. Aber dann eine nationalistische Regierung zurückzufordern ist nicht das Richtige. Auf der anderen Seite stehen die »Gelbhemden«, welche 2007 die Regierung von Thaksin Shinawatra und seiner Partei zu fall brachten. Sie sind die Anhänger des Monarchen von Thailand, stehen für eine Militärherrschaft und für die Elite der Städte Thailands. Sind somit auch keine Alternative. Für mich bleibt daher nur eines zu Hoffen: Hoffentlich geht das bisherige System in Thailand so krass flöten, das kommunistische Gruppen(nein, nicht China-Kommunistisch) dort eine Basis erhalten um das ganze ziemlich umzuwerfen und hoffentlich ein System aufbauen, in dem es keine Nachteile für Land- oder Stadtbevölkerung gibt. Und auch nicht für Nicht-ThailänderInnen.

Quellen und Weblinks:
Pratunamo(Twitter)
Pratunamo(Blog)
Thaksin Shinawatra(Wikipedia)
Thailand - Politik(Wikipedia)
Blockade des Bangkoker Geschäftsviertels 2010(Wikipedia)
Gelbhemden fordern Ausrufung des Kriegsrechts(WELT)
Gelbhemden fordern Ausrufung des Kriegsrechts in Thailand(DerWesten)
Warum Thailand nicht zur Ruhe kommt(Financial Times Deutschland)
Armee und Rothemden machen Bangkok zum Schlachtfeld(DerSpiegel)

sowie noch ein-zwei E-Mails von Freunden...


Nebenstehendes Bild kennt ihr bestimmt schon. Es handelt sich um ein Bild aus einem Video, welches am gestrigen 1. Mai in Berlin aufgenommen wurde. Die Polizei macht mal wieder was sie will und wenn jemand was dagegen machen will, dann wird diese Person wegen »Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte« oder sonst einer Absurdität der Gesetzte dieses Rechtsstaates niedergeknüppelt.

Schade finde ich ja, das es laut § 111 StGB einen Straftatbestand darstellt, wenn mensch Öffentlich die Aufforderung zum »Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte« verbreitet oder eben dazu aufruft. Und da die Bestrafung eines »Anstifters« oder einer «Anstifterin« nach § 26 StGB gleich auszufallen hat wie bei dem Täter oder der Täterin selbst, sollte mensch da am besten drüber nachdenken.

Da ich hier sowieso nicht sehr viel mehr erzählen wollte wie z.b. die taz, indymedia oder gulli.com schließe ich diesen Blogpost mit einer Parole und dem Video der Polizeigewalt:

Bullenschläger eins - zwei - drei, Hausbesuch - wir sind dabei.



Dieses Jahr war ich in Schweinfurt dabei und habe dort zusammen mit ca. 8.000 BürgerInnen, GewerkschafterInnen, Autonomen und Punks versucht, den Nazi-Aufmarsch zu verhindern. Leider war die Nazi-Route von der Polizei schon in den frühen Morgenstunden komplett abgeriegelt worden. Zusammen mit ca. 25 GenossInnen machte ich mich am Samstag morgen auf den Weg nach Schweinfurt. Nachdem wir die DGB-Demo wegen Verzögerung in der Anreise verseumt hatten, schlossen wir uns einem Block von überwiegend schwarz Gekleideten an und liefen zunächst zum Grünen Markt. Von dort versuchten wir als Block auf die Nazi-Route zu gelangen. Allerdings war dies wegen dem immensen Polizeiaufgebot nicht möglich. Wir spalteten uns vom Block ab und blieben erst einmal am Grünen Markt, während der Block in die falsche Richtung lief. Etwas später hatten wir im Plenum eine Vorgehensweise ausdiskutiert und versuchten nun, so viele GenossInnen wie möglich zu mobilisieren. Wir zogen von Absperrung zu Absperrung, blieben an der einen länger als an der anderen. An der Blockade Hauptbahnhofstr./Luitpoldstr. blieben wir erst einmal, während andere Gruppen und Grüppchen vereinzelt durch Schweinfurt zogen. Leider hat die Infostruktur nicht einwandfrei funktioniert, weswegen wir länger als sonst brauchten, um die nächsten Schritte abzusprechen. Nach vielem hin und her und kurzen Ausschreitungen an der Blockade Friedrichstr./Luitpoldstr. landeten wir schließlich an der Blockade Friedrich-Ebert-Str./Friedrich-Stein-Str. wo sich zu dieser Zeit viele BürgerInnen und GewerkschaftlerInnen aufhielten. Nach weiterem Überlegen und Warten wurde uns mitgeteilt, das an der Blockade Theresienstr./Bauschstr. ein Block aus ca. 150 Menschen steht. Zu diesem Zeitpunkt waren wir in einem Block von ca. 100 Menschen unterwegs und beschlossen alle gemeinsam zur Blockade Theresienstr./Bauschstr. zu gehen. Auf dem Weg wuchs der Block um min. 50 Menschen an. An der Blockade angekommen, standen wir einem massiven USK und BFE aufgebot gegenüber.

Nach einigen Minuten zog sich der Block zurück und rannte an die Blockade Fritz-Drescher-Str./Friedrich-Ebert-Str. direkt vor die Agentur für Arbeit. Zu diesem Zeitpunkt waren die Faschos schon auf der Landwehrstr., knapp vor der Friedrich-Ebert-Str. Bis zu diesem Zeitpunkt gab es erst wenige Ausschreitungen. Die, schon erwähnte, kurze Ausschreitung an der Blockade Friedrichstr./Luitpoldstr. und dann die kurze, gemäßigte Ausschreitung an der Blockade Theresienstr./Bauschstr., bei der die BeamtInnen der USK einen jungen Mann gewalttätig entfernt haben, obwohl er einen klar zu sehenden gebrochenen Arm hatte. In der Fritz-Drescher-Str. wurde der Block dann vor der Argentur für Arbeit komplett von USK und Bereitschaftspolizeihundertschaft gekesselt. Bei einem Ausbruchsversuch gingen die BeamtInnen des USK äußerst gewalttätig gegen die Demonstrierenden vor. Es wurde Pfefferspray großflächig in die Ketten gesprüht und die Demonstrierenden dann mit Schlägen und Tonfas traktiert. Freundinnen von mir bekammen zunächst eine volle Ladung Pfefferspray ins Gesicht und wurden dann noch mit Schlägen traktiert so das eine von ihnen mehrere Prellungen und leichte Schwellungen im Gesicht hat.

Als bei einem Beamten der Bundespolizeihundertschaft das Handy klingelte, wurde er aus der ersten Reihe des Kessel-Blocks aufgefordert, das Gespräch anzunehmen da davon auszugehen ist, das seine Tochter in Berlin bei Ausschreitungen festgenommen wurde. Amüsiert verweigerte der Beamte die Annahme des Gesprächs!

Der Kessel bestand noch ca. 2-3 Stunden. Gegen 16:30 Uhr ließen die USK-BeamtInnen die Gefangenen in kleinen Grüppchen frei. Da ich meine Respektlosigkeit der USK gegenüber in klaren Worten artikulierte und die Beamten offensichtlich verhöhnte, musste ich warten und durfte erst als letzter den Kessel verlassen. Mit den Worten "Komm, hau ab! Du willst doch bestimmt auch nach Hause!" wurde ich aufgefordert, mich zu entfernen. Mit den Worten "Aber zuhause schlägt mich nur wieder meine Mutter!" und einem sehr breiten grinsen schländerte ich gelassen durch die Reihen des USK und begab mich zu meiner Bezugsgruppe. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich die Nazis leider wieder am Hauptbahnhof und stiegen in ihre Züge. Die Blockierung/Behinderung des Nazi-Aufmarsches war leider erfolglos! :-(

Zusammen mit meiner Bezugsgruppe gingen wir in der City von Schweinfurt noch etwas essen. Als kleine, unseriöse Spontan-Versammlung machten wir uns wieder auf den Weg nach hause.

Persönliche Erfahrung:
Anscheinend hatte ich in Schweinfurt richtig... schwein gehabt! Denn ich stand stets in der ersten Reihe vom Block und auch sonst war ich stets offensiv vorn mit dabei. Während eine Freundin direkt neben mir stand und unsere Köpfe nicht mehr als 30cm von einander entfernt waren, hat sie alles abbekommen, was die Cops ausgeteilt haben. Mich hat allerdings nichts getroffen. Als uns das USK das eine mal zurück drängte, habe ich 2-3 Tritte gegen das Schienbein von einem USK'ler aus der zweiten Reihe bekommen. Allerdings war er eine ziemliche Memme und hat mir weder einen blauen Fleck getretten noch hat mich das in irgendeiner Weise eingeschränkt. Und selbst das Pfefferspray habe ich nicht abbekommen. Nicht einen Tropfen! Obwohl die Freundinnen neben mir mit dem Zeug vollgepump wurden und vom USK zu Boden geschubst wurden. Es schien ein wenig so, als hätte mich die Polizei gar nicht beachtet! Ist natürlich gut für mich. Außerdem kann ich unverletzt anderen besser helfen als wenn ich mir erst einmal selbst das Pfefferspray aus dem Gesicht spülen muss. Naja... Ich würde einfach sagen: Glück gehabt! Vielleicht läuft's das nächste mal nicht so glatt. 2011 steht ja auch wieder der G8-Gipfel in Frankreich an.

See Yaa! 8-)


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