Politik

Einträge für September 2010

 
Neulich war ich mal wieder mit der S-Bahn unterwegs. Als ich dann eine Person bettelnd durch den Zug laufen sah, kam mir ein Gedanke in den Kopf: "Warum muss diese Person um Geld für ein Ticket betteln?" Ok, ich gebe zu das ich kein Geld gegeben habe. Aus dem Grunde, weil ich selbst nur noch das Geld für den Fahrschein für die Rückfahrt einstecken hatte. Aber irgendwie hat mich dieser Gedanke den restlichen Tag nicht mehr so recht los gelassen.

Was sind denn S-Bahnen?
Sie sind Teil des sog. Öffentlichen Personen Nahverkehrs(ÖPNV). Dieser stellt die Alternative zum sog. Individualverkehr(Fahrrad, Auto, Motorrad) dar. Im Regionalisierungsgesetz vom Dezember 1993 ist definiert, was so ein ÖPNV an Rahmenaufgaben hat. In den einzelnen Bundesländern wird das ganze dann noch einmal genauer definiert. Laut diesem Regionalisierungsgesetz stellt der ÖPNV eine Art der Daseinvorsorge dar. Mit Daseinsvorsorge wird all das umschrieben, was der Staat für ein sinnvolles und menschliches Leben bereit stellen muss. Dazu zählt dann u.a. auch die Möglichkeit ohne zu große Umstände von A nach B zu gelangen. Der ÖPNV ist vorallem auch für Senioren und Familien gedacht. Mittlerweile steht auch der ökologische Aspekt mit im Vordergrund. Allerdings bewegt sich der ÖPNV nicht nur in Form von S-Bahnen auf der Schiene. Auch Busse, Tram und U-Bahnen sind Teil des ÖPNV. Taxen wiederrum nicht, da diese eine Mischform zwischen ÖPNV und Individualverkehr darstellen. Soviel erst einmal dazu, was der ÖPNV im Grunde ist.

Kommen wir einmal kurz zurück auf meinen Gedanken. Es stellt sich mir die Frage, warum Menschen für ein Ticket betteln müssen. Die Antwort, welche auf der Hand liegt, ist natürlich: "Weil der ÖPNV Geld kostet und damit die Geld verdienen, werden die Tickets verkauft." Eine weitere Antwort wäre: "Weil dieser Mensch kein Geld für das Ticket hat und deswegen betteln muss." Beide Antworten sind Richtig. Dennoch erklären sie nichts.

Warum kostet der ÖPNV?
Da wir hier, leider, in einem auf Kapitalismus basierenden System leben, gilt das Prinzip der Verwertungslogik. Vereinfacht lässt sich sagen "Was nichts kostet, das ist auch nichts!". In unseren Köpfen wird ein Preis mit Qualität in Verbindung gebracht. Wenn wir z.b. in einem Bekleidungsgeschäft die Wahl zwischen einem günstigen NoName-Pullover und einem teuren ESPRIT-Pullover haben, dann wählen viele den teuren ESPRIT-Pullover(sofern sie sich diesen Leisten können). Das die Qualität beim teuren Pullover schlechter sein könnte als beim günstigen ist dabei in erster Linie egal. Der Preis ist hoch, also muss auch die Qualität hoch sein. Im ÖPNV ist dieses Gedankenmuster ebenfalls vorhanden. Solange der ÖPNV Geld kostet, kann er ja Qualität erbringen. Die Züge sind dann pünktlich und immer top in Schuss. Der Hintergrund liegt darin, das wir ein Leistungsdenken haben. Wir denken "Solange die Lokführerin bezahlt wird, wird sie sich auch Mühe geben, den Zug pünktlich von A nach B zu fahren." Das die Zugführerin so gut wie keinen Einfluss auf die Fahrtzeiten hat, blenden wir auch schon aus. Aber wir verbinden die Bezahlung des Personals im ÖPNV direkt mit dem Preis, den wir für ein Ticket bezahlen. Und genau dabei liegt der Fehler. Denn der ÖPNV wird auch weiterhin etwas kosten, wenn wir zukünftig nicht mehr dafür bezahlen würden. Was viele nicht wissen: Der ÖPNV wird in fast allen Fällen mit öffentlichen Geldern unterstützt. Denn der Preis, welchen wir am Automaten zahlen, würde niemals ausreichen um eine Kostendeckung bei den Verkehrsbetrieben zu erreichen. Der Preis für das Ticket stellt somit eine Ergänzung zu den öffentliche Mitteln dar. Hinzu kommen dann noch so sachen wie Werbeeinnahmen. Schließlich ist so ein öffentliches Verkehrsmittel ein ziemlich guter Werbeplatz.

Wenden wir uns jetzt einmal den Verkehrsbetrieben selbst zu. In Berlin sind es die Berliner Verkehrsbetriebe(BVG), in Dortmund ist es die Dortmunder Stadtwerke AG(DSW21), in Frankfurt am Main die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH(VGF) und in München die Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH(MVV). Was fällt dabei als erstes auf? Richtig! Alle Verkehrsbetriebe, ausgenommen BVG, sind AGen bzw. GmbH's. Das heißt, das diese Verkehrsbetriebe nicht in öffentlicher Hand sind sondern privatisiert. Es handelt sich dabei um gewinnorientierte Unternehmen. Zwar sind diese Unternehmen per Veträge an die Städte(z.b. Dortmund) gebunden, aber das hält sie nicht davon ab, nach kapitalistischen Gesichtspunkte zu wirtschaften. Diese Gesichtspunkte sind klar definiert, denn es geht um Gewinn und das ist meistens viel Geld. Bleiben wir bei dem Beispiel Dortmund. Dort hat die DSW21 im Jahr 2008 einen Umsatz von 1,419 Mio. Euro erzielt. Es wurden dafür 145.030.000 Fahrgäste von A nach B gebracht. Die genannten 1,419 Mio. Euro sind übrigens der Reingewinn. Also der Gewinn, der übrig bleibt, wenn von den Einnahmen alle Ausgaben abgezogen wurden. Das bedeutet, das die DSW21 im Jahr 2008 1,419 Mio. Euro den Fahrtgästen aus der Tasche gezogen hat. Die Unterstützung aus öffentlichen Mitteln fand dennoch statt. Somit sind Verkehrsbetriebe ein mit öffentlichen Mitteln unterstützes Monopol. Das zeigt sich auch schon aus der Definition von "Monopol":
[...]2.marktbeherrschendes Unternehmen od. Unternehmensgruppe, die auf einem Markt als alleiniger Anbieter od. Nachfrager auftritt u. damit die Preise diktieren kann







Wenn wir uns dann die Situation bzgl. des ÖPNV angucken, wird schnell klar: Ja, es handelt sich definitiv um ein Monopol. Und diese Verkehrsbetriebe befinden sich, wie bereits erwähnt, mittlerweile fast ausschließlich in privater Hand. Städte und Länder geben als Begründung immer die Wirtschaftlichkeit oder andere scheinbare Vorteile an. Aber ist es denn wirklich ein Vorteil, wenn ein privates Unternehmen, das dem Regionalisierungsgesetz eigentlich nicht unterliegt, den ÖPNV beherrscht? Ist es denn wirklich ein Vorteil, wenn ein privates Unternehmen aufgrund seiner Monopolstellung die Preise so legen kann, wie es will? Ist das denn wirklich ein Vorteil?

Es kann gar kein Vorteil sein, wenn ein privates Monopol den ÖPNV beherrscht. Denn es liegt im öffentlichen Interesse, das Mensch von A nach B kommt und nicht im wirtschaftlichen. Wenn ich mit dem Zug fahre muss ich Mittags um 13:00 Uhr für eine 20-Minuten-Strecke 2,30 Euro bezahlen. Fahre ich exakt die selbe Strecke aber erst um 16:00 Uhr muss ich 2,40 Euro für das selbe Ticket bezahlen. Begründet wird dies durch "Tief- und Hochzeiten". Also in Zeiten, in denen mehr Menschen den ÖPNV nutzen(z.b. Berufsverkehr), kostet dieser 0,10 Euro mehr. Genau das ist eine der Grundlegenden Wirtschaftslogiken. Wenn mehr Menschen dein Angebot nutzen und du der einzige Anbietende bist, dann kannst du die Preise auch anheben. Die Menschen müssen ja trotzdem deinen Service kaufen. Aus diesem Grunde ist der ÖPNV eine Monopolwirtschaft und zeigt sich, wie alle kapitalistischen Unternehmen, von der wirtschaftlichsten Seite. Aber es geht auch anders.

Ein kostenfreier ÖPNV wäre nicht schlechter aufgestellt. Im Gegenteil! Ein kostenfreier ÖPNV in öffentlichen Händen wäre aus mehreren Gründen die bessere Alternative. So würden z.b. auch weniger rentable Strecken gefahren, es würden also tendenziell mehr Menschen eine bessere öffentliche Verkehrsanbindung haben und könnten öfter auf den Individualverkehr(Auto, Motorrad) verzichten. Das schont zum ersten die Umwelt und zum zweiten die Straßen(weniger Benutzung = weniger Schäden). Außerdem würde das auch geldfernen(=armen) Schichten ermöglichen, zu etwaigen Vorstellungsgesprächen o.ä. zu fahren. Zwar wüsste ich nicht warum das jemensch tun sollte, aber es meckern ja immer alle und sagen "Such dir 'nen Job". Der kostenfreie ÖPNV wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung.


Es ist gar nicht so lange her, da habe ich mir vorgenommen diesen Artikel zu schreiben. Es ist gar nicht so lange her, da habe ich es erneut erlebt. Mittlerweile scheint es zu meinem Alltag geworden zu sein, mit dieser Thematik umzugehen. Anscheinend muss ich das auch. Anscheinend ist es in meinem sozialen Umfeld vollkommen normal, das diese Thematik gar keine Rolle spielt. Anscheinend gehen alle davon aus, das diese Thematik selbstverständlich sei. Das sie es jedoch nicht ist, zeigt sich nicht gerade selten. Eher häufig. Genauso wie z.b. die antisexistische Praxis. In der Theorie selbstverständlicher Teil einer linken Politik. In der Praxis oft nur unwichtige Nebenangelegenheit. Ebenso scheint es mit dem Thema "Respekt" zu geschehen.

Frage eine linke Person nach »Respekt«. Zwar kann ich hier nicht sagen, welche Antwort wahrscheinlich ist, aber die Antwort könnte dennoch überraschen. Es heißt immer »Solidarität« und zusammen kämpfen. Es heißt immer »Autorität« und »Hierarchie« abschaffen. »So etwas brauchen wir nicht!« Wenn das doch nur mit der Realität übereinstimmen würde. Nicht selten bekomme ich den Eindruck, das Worte wie »Respekt« und »Organisation« mit der selben Bedeutung unterfüttert werden wie die Worte »Autorität« und »Hierarchie«.

Innerhalb der politischen Gruppe, in der ich aktiv bin, bin ich einer der wenigen, der über ein Auto verfügt. Nicht selten fahre ich die Genoss_innen nach Aktionen, Parties, Plenas oder anderen Treffen bis vor die Haustür. Auch ist es nicht selten, das ich die Genoss_innen abhole oder beim Transport von größeren Gegenständen helfe. All das mache ich auch gerne, gar keine Frage. Wenn dann aber grundsätzlich davon ausgegangen wird, das ich die Genoss_innen abholen oder nach Hause fahren kann, wird es kritisch. Wenn nicht einmal gefragt wird, sondern einfach davon ausgegangen wird, das ich es mache. In solchen Situationen fühle ich mich dann nicht nur Instrumentalisiert, sondern auch Fremdbestimmt und nicht Respektiert. Die Genoss_innen bestimmen darüber, wann ich nach Hause komme und wieviel Zeit ich zu investieren habe. Wird es angesprochen, folgen lange Gesichter mit einem großen Fragezeichen, Unverständnis und die Frage »Warum?« bzw. »Was ist denn jetzt los?«.

Wenn wir auf einer Demo eine Bezugsgruppe sind, und zwei Genoss_innen stets die Richtung angeben und sagen »Wir müssen hier entlang!« oder einfach vor gehen, ohne zuvor etwas zu kommunizieren. Wird es angesprochen, heißt es dann »Jetzt sei mal nicht so Autoritär!«. Und wenn die Bezugsgruppe dann mitten im schwarzen Block steht und sich darüber streitet, mit dem Block zu ziehen, oder einen anderen Weg zu gehen. Anstatt zu sagen »Wir teilen uns und bleiben in Kontakt!« wird von Genoss_innen versucht, ihre Ansicht den anderen aufzuzwingen und ihren Weg durchzusetzen. Wird es angesprochen, heißt es dann »Darf ich meine Meinung etwa nicht mehr sagen?«

Wenn wir im Plenum sitzen und, wie immer, auf eine Redeliste verzichten. Dann sich einzelne Genoss_innen aber über den Grundkonsens »Ich lasse andere Aussprechen« hinwegsetzen und anderen Genoss_innen ins Wort fallen oder sie gar nicht erst zu Wort kommen lassen. Wird es angesprochen, heißt es dann »Oohh...Tut mir Leid das ich etwas dazu sagen wollte!«

All diese Beispiele dürften wohl den ein und anderen Menschen bekannt sein. Vielleicht erleben einige solche Situationen sogar alltäglich. Vielleicht fassen einige diese Beispiele unter Überbegriffe wie »Mackertum« oder »systemimmanente Kackscheiße«. Der Begriff, unter den ich all diese Situation fasse ist »Respekt«. Und damit meine ich nicht den »autoritären Respekt« der z.b. in hierarchischen Organisationen wie Polizei oder Bundeswehr herrscht. Hier spreche ich von einer Form von »Respekt« bei dem es einfach darum geht, das Individuum zu achten. »Respekt« wird viel zu oft nur in Verbindung mit genannten hierarchischen Organisationen betrachtet, um die Person, die ihn fordert, als »Autoritär« und »Hierarchisch« abzustempeln. Personen, die »Respekt« fordern, werden dann oft verspottet und lächerlich gemacht. Es wird dann immer darauf verwiesen, wie Antiautoritär die Plenumsstrukturen doch seien oder das die Gruppe doch so politisch fortschrittlich ist, das eine Redeliste nicht gebraucht wird. Nicht selten wird dann auf, vorallem, anarchistische Gruppierung verwiesen, dessen Plenumsstrukturen doch »total autoritär« seien. Grund für diese Annahme sei das nicht-chaotische Plenum jener Gruppierungen. Hierbei wird aber dann davon ausgegangen, das eine Redeleitung die Tagesordnung »durchpeitscht« um damit den Eindruck von produktivität zu erzeugen.

Meine Eltern brachten mir schon bei, ich solle Respekt vor anderen Menschen haben. Mit meiner politisierung veränderte sich das ganze insoweit, das ich den autoritären Respekt verlor. Also keinen Respekt mehr aufgrund von Uniform, Abzeichen oder Position hatte, sondern Respekt vor Menschen, weil sie etwas tun oder getan haben, dessen ich zustimmen kann. Vor Menschen an und für sich habe ich auch einen gewissen Grund-Respekt, welcher mich dazu führt, Menschen nicht zu verletzen oder in anderer Art und Weise verbal oder non-verbal anzugreifen. Dieser Grund-Respekt bildet, meines Erachtens, das Fundament einer jeden zwischenmenschlichen Beziehung. Sogar Polizeibeamt_innen bringe ich diesen Grund-Respekt entgegen. Dies gilt jedoch nur solange, wie die Polizeibeamt_innen sich nicht einmischen. Sobald sie beginnen, z.b. auf Demos, Menschen zu verhaften oder die Demo anhalten o.ä. ist dieser Grund-Respekt verwirkt was dann auch dazu führen kann, das ich Polizeibeamt_innen nicht mehr als Menschen, sondern als Gegenstände betrachte.

Im Allgemeinen mache ich etwas, von dem ich mir wünsche, das es auch viele andere machen würden: Ich lasse Menschen in Ruhe! Menschen sind frei geboren und sie haben auch das Recht frei zu bleiben.
Die Freiheit besteht in erster Linie nicht aus Privilegien, sondern aus Pflichten. - Albert Camus





So, bzw. so ähnlich, sehe ich die Sache mit der Freiheit. Denn für mich sind Freiheit und Respekt untrennbar vereint. Ich kann nicht frei sein, wenn es auch nur einen Menschen gibt, der mich bestimmt oder auch nur drängt. Auch kann ich nicht frei sein, wenn ich andere Menschen bestimme oder bedränge. Freiheit kann nur Kollektiv bestehen und ein solches Kollektiv kann nur bestehen, wenn die Menschen sich achten und respektieren.

Ein anderen Punkt, auf den ich noch getrennt eingehen möchte:
Zunächst muss ich hierzu sagen, das Eigentum eine Form von Diebstahl ist. Zu dieser Ansicht bin ich gelangt, weil Eigentum immer bedeutet, das eine Gruppe von Menschen oder Einzelpersonen über Dinge(Ressourcen, Produktionsmittel, etc. etc.) verfügen und andere eben nicht. Dadurch findet eine Trennung zwischen Menschen statt. Und das läuft einer klassenlosen, solidarischen Gemeinschaft zuwider. Das ganz kurz. Besitz hingegen ist etwas, das immer bestehen wird. In der systemimmanenten Rechtsprechung wird "Besitz" im Grunde als nicht kontinuierlich begriffen. Ein Mensch kann somit Besitzer_in von allem werden, was er/sie in Händen hält oder direkten Einfluss darauf nimmt bzw. nehmen kann. Dadurch findet keine Trennung von Menschen statt. Hierbei setzt ein Stück meiner Ideologie an. Um auf mein erstes Beispiel von oben zurückzugreifen: Ich besitze ein Auto, denn ich habe Zugriff auf die Schlüssel. Wenn andere Personen in meinem Auto mit fahren, bitte ich die Personen stets darum, im Auto nicht zu Essen oder Getränke(Wasser ausgenommen) zu konsumieren. Die Motivation hierbei liegt in der Pflege des Autos begründet. Wenn in meinem Auto z.b. Bier verschüttet wird, ist es ein großer Aufwand das Bier aus dem Sitzpolster oder den Boden zu entfernen. Der Geruch bleibt noch einige Zeit länger. Auch wenn z.b. Mayonnaise vom Sandwich o.ä. auf das Sitzpolster tropft, ist der Aufwand zur Reinigung ebenfalls nicht gering. In der Regel ist es so, das wenn ich diese Bitte ausspreche, zwar das Getränk oder das Essen weggepackt wird, es aber dann zu Unmutsäußerungen kommt wie z.b. das ich Autoritär sei. Dabei möchte ich lediglich Arbeit ersparen. Ob nun mir oder einer anderen Person. Auch bei anderen Besitztümern von mir, fordere ich einen gewissen Umgang. Um ein immer wiederkehrendes, kleinliches Beispiel zu nennen: Wenn ich z.b. auf einer Versammlung o.ä. bin und mein Mäppchen offen liegen lasse, so vertraue ich darauf, das andere mir entweder Bescheid sagen, das sie sich z.b. den Permanentmarker nehmen oder, wenn ich nicht in der Nähe bin, ihn nach gebrauch wieder zurück legen. Auch hierbei gilt für mich das Argument der Mehrarbeit. Es ist überhaupt kein Problem, das andere Menschen sich einen Permanentmarker aus meinem Besitz entnehmen. Das Problem liegt darin begründet, das der Permanentmarker in den meisten Fällen verloren geht, austrocknet da die Kappe offen gelassen wird oder anderweitig danach nicht mehr verwendbar ist. Wenn ich Personen auf diesen Sachverhalt anspreche, wird mir auch hier Autorität unterstellt und ich werde verspotten und lächerlich gemacht. In einem Fall wurde mir von einem Menschen(ich nannte ihn einst Genosse) mehrere sexistische Bilder auf meine Unterlagen gezeichnet. Andere Genoss_innen, welche dabei saßen, ließen ihn machen. Erst über einige Ecken konnte ich herausfinden, wer für diese »Bildchen« verantwortlich ist.

Es mag zwar sein, das der Ausspruch »Was nicht willst, das dir man tu, füg auch niemand andern zu!" nicht ganz stimmt. Aber es sollte immerhin der individuele Freiraum von Personen geachtet werden. Und wenn das eben Bedeutet, das ich gerne wissen möchte, wo die Utensilien, welche ich verwalte, geblieben sind und ich dafür sorgen möchte, das sie auch weiterhin von anderen Genoss_innen genutzt werden können, dann erwarte ich von allen Genoss_innen, das diese, meine individuele Freiheit, geachtet wird. Wenn dem nicht so ist, möchte ich bei Einzelpersonen sogar so weit gehen und sie als systemimmanente Marionetten bezeichnen, welche sich in ihrer konterrevolutionären Rolle gefallen und keinen Grund für eine verbesserung der Umstände sehen.

Kommentare und eigene Meinung zu oben beschriebenen Sachverhalt von anderen Personen interessiert mich sehr! Bitte tut Euch keinen Zwang an postet Kommentare.


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